Die Kapriolen in Italien verunsichern die Märkte. Die Aktie der Deutschen Bank bricht ein. Die EZB ist ohnmächtig.
Keine Panik? Von wegen. Unser Kredit-Geld-System ist an der Wurzel krank – und wird nicht überleben.

Die Angst ist zurück. Sie trägt noch keine Züge der Panik, weiß Gott nicht, aber sie schleicht sich langsam heran und beginnt, das Vertrauen in die Stabilität des Währungssystems zu zersetzen, das Vertrauen der Menschen in den Wert ihres Geldes – und auf dieses Vertrauen kommt alles an. Die politischen Kapriolen in Italien verunsichern die Märkte. Die Aktie der Deutschen Bank, traditionell gut und gern engagiert im Schuldgeschäft, bricht dramatisch ein, weit unter die Zehn-Euro-Marke. Und die Geld-Feuerwehr in Frankfurt, die Europäische Zentralbank (EZB) des Mario Draghi, die in diesen Tagen 20 Jahre alt wird, steht ohne Wasser, Schaum und Pumpen da, nach zehn Jahren im Dauereinsatz für systemrelevante Banken und sieche Staaten.

Die Notenbank hat unter anderem mit der großzügigen Distribution von Billiggeld, genauer mit dem Ankauf von billionenschweren Staatsanleihen, so lange dafür gesorgt, dass klamme Staaten für klamme Banken geradestehen können, damit klamme Banken für klamme Staaten geradestehen können, dass ihre Kraft für das Löschen eines großen Brandherds nicht mehr reichen wird.

Er werde alles tun, um die Gemeinschaftswährung zu schützen, sagte Draghi vor sechs Jahren, und beendete damit die Spekulation gegen den Euro. Doch was, wenn die Märkte ein solcher Satz diesmal nicht beeindrucken würde?

Nicht primär von Italien wird die nächste Geld-Krise ausgehen, dafür dürfte das Land, bei allen Schulden, über zu viel ökonomische Substanz verfügen. Sondern von der EZB selbst, die grenzenlos mächtig und ohnmächtig zugleich ist. Grenzenlos mächtig, weil sich die Politik eine selbst verantwortete Lösung der Krisen – Schuldenschnitt, Euro-Austritt, Gläubigerhaftung, Tilgungsfonds – nicht zugetraut und das Kollegium der Währungshüter statt dessen zu einer Geldnotstandsregierung aufgewertet hat.
Und grenzenlos ohnmächtig, weil sie sich mit der indirekten Übernahme finanz-, sozial- und industriepolitischer Aufgaben zum Erfüllungsgehilfen einer reformresistenten Politik abgewertet hat. Die einst unabhängige EZB ist damit längst zum Gravitationszentrum eines finanzmarktliberalen Staatsschuldenkapitalismus geworden, um einem hoffnungslos ineinander verwickelten, privat-öffentlichen Staat-Banken-Komplex von sich wechselseitig stützenden Gläubigern und Schuldnern den Ruin zu ersparen – notfalls auf Kosten der Steuerzahler.

Die EZB hat ihre Bilanzsumme auf mehr als 4500 Milliarden Euro ausgeweitet. Der Wert der von ihr gekauften Anleihen beläuft sich auf etwas mehr als 2500 Milliarden Euro. Und die Geschäftsbanken stehen bei ihr aktuell mit 759 Milliarden Euro in der Kreide – so weit die Zahlen. Was sie in Worten bedeuten, ist die zunehmend heikle, ungewisse Verzögerung eines Doppelbankrotts: einer nachfrageorientierten Wirtschafts- und Sozialpolitik einerseits – und einer politisch infizierten Geldpolitik andererseits. Denn die Wahrheit ist: Die Regierungen haben ihre Staatshaushalte seit den Siebzigerjahren mit einem Impulsmix aus sozialdemokratischen Ausgabenprogrammen und bastardliberalen Steuersenkungen systematisch zugrunde gerichtet – im Einklang mit systemkonformen Notenbanken, die mit zinskeynesianischen Mitteln eine schuldenfinanzierte Wachstums- und Wohlstandsillusion aufrechterhalten, die nicht nur jeglicher realwirtschaftlichen Grundlage entbehrt, sondern in deren Folge auch die Vermögenspreise vollkommen aus dem Ruder gelaufen sind: zugunsten der Superreichen.

Jahrzehntelang hat sie, im Vertrauen auf die alchimistischen Kräfte der Wall Street ihre Bürger über endemische Industrie-, Handelsbilanz- und Haushaltsdefizite hinweggetäuscht und damit systematisch in die Verschuldungsfalle getrieben. Wenn die Schweizer sich angesichts dieser Befunde am 10. Juni in einer Volksabstimmung dafür entschieden, ein politisiertes „Vollgeld“ in Umlauf zu bringen, dessen Wert zwar gedeckt sein würde, aber von einem Staat, der allein das Vollgeld für seine Zwecke vermehrend bewirtschaften könnte, so wäre das nicht die Lösung des Problems, sondern ziemlich sicher ein Beitrag zu seiner Zuspitzung.

Warum aber ist unser Kredit-Geld-System an der Wurzel krank? Warum hat es – letztlich – keine Überlebenschance? Um das zu verstehen, reicht ein Blick in die Geschichte. Zurück in die Zeit, bevor der „Goldstandard“ als Garant von Geld-Wert-Stabilität abgeschafft wurde (1973). Zurück in die Entstehungszeit des finanzmarktliberalen Staatsschuldenkapitalismus –
zurück in die Zeit der Erfindung des staatlich besicherten Papiergeldes, in die Zeit von Goethes „Faust“:

Am 26. Februar 1797 wird die Bank of England per Kabinettsorder und Parlamentsbeschluss von der Verpflichtung befreit, Banknoten in Münzgeld zu wechseln und damit eine Deckung des umlaufenden Papiergelds zu garantieren. Es ist ein Schock. Die Geldreserven der Bank sind nach dem Krieg zwischen England und Frankreich erschöpft; einem Barvermögen von 1,27 Millionen Pfund steht ein Notenumlauf von 8,64 Millionen Pfund gegenüber – die Bank ist zahlungsunfähig. Statt jedoch Konkurs anzumelden, weil sie die (potenziellen) Forderungen ihrer Gläubiger nicht mehr (alle zugleich) bedienen kann, ruft die Bank kurzerhand eine bank-restriction aus, ein Konversionsverbot für Banknoten. Und siehe da: In den nächsten Tagen und Wochen zeigt sich, dass der pure Glaube an das neue Schein-Geld Berge versetzen kann.

Die faktische Insolvenz bleibt folgenlos; die Banknoten zirkulieren munter weiter – im bloßen Vertrauen darauf, dass das Papiergeld bis zum erhofften Widerruf der Bankeinschränkung seinen Wert behält und die Bank zwischenzeitlich genügend Kapital aufbaut, um die Notenausgabe“ künftig wieder auf den Betrag des Bankkapitals beschränken zu können.

Der Skandal dieser Geldrevolution besteht nicht nur in der scheinbar vollständigen Entmaterialisierung und Fiktionalisierung des Geldes, dessen behaupteter Wert sich von seinem bisherigen Träger (Gold) löst. Sondern vor allem in der künstlichen Verlängerung des Geldes als Vorschuss, Kredit und Schuld, in seiner Verdopplung als Bargeld und Obligation: Die neue Banknote ist Geld und Anti-Geld zugleich.

Bisher war Papiergeld als Zahlungsmittel ja überhaupt nicht in Umlauf; als Zahlungsversprechen (Wechsel) entsprach es einem Schuldschein – und das Vertrauen in diese „Quittungen“, „Noten“, „Billets“ und „Zettel“, die als goldsmith notes bei Goldschmieden, später dann bei Banken, eingelöst wurden, beruhte eben darauf, dass sie jederzeit durch Kurantmünzen und Edelmetallbarren abgesichert waren – und dass der Souverän für ihre Annahmepflicht bürgte.

Bankenaufsicht Kann die EZB als Bankenpolizei funktionieren?

Die EZB hat viel Macht über Europas Banken – sie leiht ihnen nicht nur Geld, sondern kontrolliert sie auch. Ein Interessenkonflikt? Wie die Kontrolle über Europas Banken funktioniert, welche Probleme es gibt.

Mit dem Referenzverlust des Papiergeldes stellt sich nun die bange Frage, ob die Weigerung der Bank, das Metallgeld auszuzahlen, nicht das gleiche bedeutet wie die Weigerung der Bank, überhaupt (jemals) zu zahlen – und das Wunder der bank-restriction besteht darin, dass der Anspruch auf Einlösung eines Schuldtitels ohne Bedeutung ist, sofern man sich einig ist, den Anspruch (vorerst) aufzugeben – und das Zahlungsversprechen einfach weiter reicht.

Unter der Oberfläche der Ablösung des Münzgeldes durch das Papiergeld findet also in Wahrheit eine Ausweitung der Geldschöpfung statt: Das Geld wird den ökonomischen Akteuren nicht mehr nur als gesetzliches Zahlungsmittel zur Verfügung gestellt, sondern es reproduziert sich als Anspruch auf eine Zahlung auch selbst – sofern es einer Institution gelingt, die ökonomischen Akteure davon zu überzeugen, dass es nicht weiter von Belang ist, wenn man seine Schulden mit den Schulden anderer bezahlt.

Das neue Papiergeld ist, ganz so wie heute Draghis Geld, Zahlungsmittel und Schuldtitel zugleich, Geld und Als-Ob-Geld, das heißt: es behandelt einen Kredit, als sei er bereits beglichen. In Wirklichkeit aber bewahrt der Schuldschein nur ein Versprechen auf, das darauf wartet, eingelöst zu werden. Das neue Geld ist demnach nicht nur fiktiv in dem Sinne, dass es gegenüber seinem Vorgänger, dem Münz-Geld, seinen stofflichen Wert und seine Substanz einbüßt, sondern auch, weil es als Bargeld eine Balance darstellt, die es als Obligation negiert – und als Obligation eine Imbalance anzeigt, die es als Bargeld leugnet.

Einigung der EU-Staaten Strengere Kreditregeln für Banken

Die Banken in der Union sollen stabiler werden: Die EU-Finanzminister beschließen eine Verschuldungsquote von drei Prozent – auch damit keine Steuergelder mehr zur Sicherung von Banken herangezogen werden müssen. Zu den problematischen Folgen dieser monetären Umformatierung gehört, dass sich Schuld und Schulden nicht mehr eindeutig zurück verfolgen lassen, dass sich Zahlungsketten fiktionalisieren – und dass sich das Papiergeld damit schleichend der Kontrolle durch die Obrigkeit entzieht. Bereits Adam Smith erzählt von Schuldnern, die ihre Schulden durch
immer neue Schulden bezahlen – was bei Fälligkeit und Präsentation der Wechsel zwangsläufig zu einer Serie von Bankrotten führen müsse – irgendwann.

Denn einerseits sind die Zahlungen „völlig fiktiv“, so Smith, weil „der Strom, den die umlaufenden Wechsel aus den Tresoren der Banken fließen ließen, niemals durch einen anderen ersetzt [wurde], der tatsächlich wieder dorthin zurücklief“. Andererseits gilt: „Selbst wenn alle zahlungsunfähig werden…, was durchaus wahrscheinlich ist, wäre es doch reiner Zufall, falls sie es innerhalb kurzer Zeit würden.“

Hellsichtig erkennt Smith, dass sich mit dem neuen Geld eine neue Pumpwirtschaft und mit der neuen Pumpwirtschaft eine neue Mentalität der Sorglosigkeit ausbreitet: „Das Haus ist zwar baufällig und wird nicht mehr lange stehen, sagt sich ein müder Reisender, aber es wäre schierer Zufall, wenn es gerade heute Nacht einstürzte; ich will es daher wagen, darin zu übernachten.“

Im günstigsten Fall bringt die Bank of England mit ihrem Geld (gleichsam im Dienst des Staates) also buchstäblich blindes Vertrauen in Umlauf. Im ungünstigsten Fall jedoch erweist sich das Papiergeld als künstlicher Zement, der eine Nation von Spekulanten und Spielern zusammenhält – bis sie mit dem Glauben an das vom Staat emittierte Schein-Geld auch den Glauben an den Staat verlieren.

So weit will es die britische Regierung (will es die EZB) nicht kommen lassen – und ihr genialer Schachzug besteht nicht etwa darin, die eklatante Deckungslücke des Papiergeldes zu verheimlichen, sondern sie zur offiziellen Geschäftsgrundlage der neuen Volkswirtschaft zu erklären: Das ganze Geheimnis des neuen Geldes liegt in der offiziellen Verzeitlichung der Einlösepflicht, das heißt: in dem frechen Versprechen, eine Kompensation der umlaufenden Schulden nicht etwa anzustreben, sondern vorerst auszuschließen!

Eben weil es als Schein-Haftes umläuft, kann das Geld, wenn man so will, zum schuldenfrisierten Hybridmotor der Wirtschaft aufsteigen. Nur weil alles Gold und Silber der Welt nicht ausreicht, die Ansprüche aller zu befriedigen, die dieses Gold und Silber auf einmal begehren würden, ist das Geld zugleich Ausgleich und dauernder Anspruch, Bargeld und ständige Forderung, Zahlungsmittel und ewiges Versprechen – zugleich Geld und beliebig verlängerbares Anti-Geld.

Anders gesagt: Wenn das neue Geld money und claim ist, ein monetärer Verschnitt seiner Geld-und Krediteigenschaften, ein zur Einheit aus Bonität und Zahlungsunfähigkeit verdichteter Widerspruch, dann räumt es seiner Zirkulation einen unendlichen Aufschub ein: Jede Zahlung eröffnet die Aussicht auf eine anschließende Zahlung; jedes Zahlungsversprechen hat immer weitere und das heißt: prinzipiell unabschließbar viele Zahlungsversprechen zur Folge. Eine Kompensation der umlaufenden Schulden ist dabei ausdrücklich nicht erwünscht – und die Stabilität der dadurch völlig aus dem Gleichgewicht geratenen Geldzirkulation besteht einzig darin, dass jeder auf den anderen verwiesen ist, weil er weiß, dass das, was er (nicht) besitzt, immer auch von allen anderen (nicht) besessen wird.

Der kontrollierte Bankrott wird gleichsam mitlaufend zur Institution der neuen Scheinwirtschaft, die aufgeschobene Insolvenz zu ihrem konstitutiven Faktor – die systematische Verschuldung zu ihrem mitlaufenden Credo. Ganz so wie heute.

Der 26. Februar 1797 markiert daher den Beginn der ökonomischen Wertschöpfungslehre aus dem Geist des Kredits. Wachstum, Ausdehnung, Unbegrenztheit sind die neuen Zentralbegriffe der politischen Ökonomie; von Zirkulation, Ausgewogenheit und Rückfluss ist keine Rede mehr. Das Geld soll nicht mehr umlaufen, sondern sich neue Wege bahnen; nicht mehr kreisen, sondern ausbrechen, nicht mehr ausgleichen, sondern beschleunigen. Die vormals nüchtern aufgeklärte Wirtschaft wird romantisch, unvernünftig, libidinös – und der ökonomischen Theorie geht es nicht mehr um Zusammenhalt, Dichtigkeit und Kohärenz, um die Stabilisierung der Wirtschaft und die Vitalisierung des Staatskörpers, sondern um eine Berechnung der expansiven, uferlosen, zentrifugalen Kräfte, die mit dem neuen Geld in die Welt gekommen sind.

Wer zu viel Geld besitzt, verletzt die Würde seiner Mitmenschen, behauptet der Philosoph Christian Neuhäuser. Er fordert: Bei 4200 Euro netto im Monat muss Schluss sein! Hat er gute Gründe auf seiner Seite?
Daran ist prinzipiell nichts falsch: Ein Kredit zaubert Potenziale der Zukunft ins Heute. Aber eben nur, solange sich mit ihm (auch) ein Versprechen auf Rückzahlung verbindet. Johann Wolfgang Goethe begreift es als einer der ersten. Als sich in „Faust II“ der klamme Kaiser an Mephistopheles wendet („Ich habe es satt das ewige Wie und Wenn; / Es fehlt an Geld, nun gut, so schaff es denn.“), flüstert der ihm ein, einfach frisches Papiergeld drucken zu lassen. Der Kaiser antwortet zunächst mit gezierter Ungläubigkeit: „Ich ahne Frevel, ungeheuren Trug!“ – aber nur um wenig später konziliant seine Kapitulationsurkunde zu unterzeichnen:
„Und meinen Leuten gilt’s für gutes Gold? / Dem Heer, dem Hofe genügt’s zu vollem Sold? / So sehr’s mich wundert, muss ich’s gelten lassen.“

Für den Wirtschaftsdramatiker Goethe beginnt die moderne Weltordnung eben nicht mit der Arbeitsteilung oder mit dem Tauschgeschäft, sondern mit der Schöpfung des Geldes, in dessen Zeichen sie künftig steht. Dieses Geld ist im Faust durch die (verborgenen) Edelmetallschätze des kaiserlichen Landes gedeckt – weshalb der Kaiser sich bei seiner Geld- und Kreditschöpfung sozusagen selbst beleiht, indem er eine Hypothek auf sein Land aufnimmt – und sich eben dadurch zugleich zum Vasallen des Geldes erniedrigt: König und Knecht in einer Person, ganz so, wie die EZB heute. Es ist Faust, der den Kaiser darauf aufmerksam macht: „Das Übermaß der Schätze, das, erstarrt, / In deinen Landen tief im Boden harrt / Liegt ungenutzt. Der weiteste Gedanke/ Ist solchen Reichtums kümmerlichste Schranke; / Die Phantasie, in ihrem höchsten Flug, / Sie strengt sich an und tut sich nie
genug. / Doch fassen Geister, würdig, tief zu schauen, / zum Grenzenlosen grenzenlos Vertrauen.“

Die Fantasie im höchsten Flug? Zum Grenzenlosen grenzenlos Vertrauen – wer denkt da nicht an den dunklen, hohen EZB-Turm in Frankfurt? Doch der Mensch als Schöpfer einer neuen Geldglaubensordnung? Wenn das nicht frevelhaft ist! Als Mephistopheles und Faust mit der Eindeichung eines von der Flut regelmäßig heimgesuchten Küstenstreifens dem Schöpfer buchstäblich das Neuland einer wirtschaftlichen Ordnung abgewinnen, die auf dem Sand des Kreditgeldes aufbaut, ist Faust als unternehmerischer Geld-Schöpfer voll des Optimismus:
„Nur der verdient sich Freiheit wie das Leben, / Der täglich sie erobern muss.“ Mephisto aber weiß, dass man im Ernstfall eines Dammbruchs nicht auf den „Gemeindrang“ von Menschen zählen sollte, die aller Haftungsfragen ledig sind. Er weiht das Unternehmen dem Untergang. Als Faust davon spricht, er wolle mit jedem Tag „Nachricht haben, / wie sich verlängt der unternommene Graben“, antwortet Mephisto nur lakonisch: „Man spricht, wie man mir Nachricht gab, / Von keinem Graben, doch vom Grab.“